.Schutz von Geschäftsgeheimnissen – nichts tun ist keine Option

Willkommen bei der Qualitätsinitiative für die rechtssichere Umsetzung des Gesetzes zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) und dem Management von IP in Unternehmen.

Mit dem Inkrafttreten des GeschGehG im Jahr 2019 haben sich neue Pflichten für Unternehmen ergeben. Wollen sich Unternehmen den rechtlichen Anspruch auf ihre Geschäftsgeheimnisse weiterhin wahren, müssen sie die rechtlichen Anforderungen des Gesetzes erfüllen.
Diese Pflichten des GeschGehG betreffen jedes Unternehmen, von Kleinunternehmen bis zu Großkonzernen. Gesetzlich geschützt sind nur Informationen, die ein Geschäftsgeheimnis darstellen, entsprechend gekennzeichnet und angemessen abgesichert sind.

Wichtig für Geschäftsführer, Vorstände und Verantwortliche für den Schutz von Geschäftsgeheimnissen –nichtstun hat Konsequenzen! Zur Vermeidung eigener zivil- und sogar strafrechtlicher Verantwortlichkeit sollten diese Maßnahmen unverzüglich in die Wege geleitet werden.

.bc2ip reduziert das Haftungsrisiko von Geschäftsführern, Vorständen und weiteren Verantwortlichen – es ist die Basis für angemessene, technische und organisatorische Schutzmaßnahmen zur Umsetzung der gesetzlichen Anforderungen aus dem GeschGehG.

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.Über das Geschäftsgeheimnisgesetz (GeschGehG)

Warum das Geschäftsgeheimnisgesetz wichtig ist

Mit dem Geschäftsgeheimnisgesetz (abgekürzt: GeschGehG) hat der deutsche Gesetzgeber die sogenannte Know-how-Schutz-Richtlinie der EU umgesetzt. Die Gesetzgebung hat das Ziel, den Schutz vor einer Offenlegung von Betriebsgeheimnissen gegenüber unberechtigten Dritten zu erhöhen. Für die Unternehmen ist das mit einigen neuen Pflichten verbunden.

.Was sind Geschäftsgeheimnisse?

Gemäß GeschGehG handelt es sich bei einem Geschäftsgeheimnis um eine

„Information, die weder insgesamt noch in der genauen Anordnung und Zusammensetzung ihrer Bestandteile […] allgemein bekannt oder ohne weiteres zugänglich ist und daher von wirtschaftlichem Wert ist und Gegenstand von den Umständen nach angemessenen Geheimhaltungsmaßnahmen durch ihren rechtmäßigen Inhaber ist.“

Geschäftsgeheimnisse umfassen Informationen von einem gewissen wirtschaftlichen Wert, die nicht allgemein bekannt oder ohne weiteres zugänglich sind. Hierzu können alle Informationen zählen, von denen Unternehmen nicht möchten, dass jemand außerhalb des Unternehmens Kenntnis davon erlangt.

  • Kundendaten
  • Vertragsdetails
  • Umsatzzahlen
  • Baupläne
  • Konstruktionen
  • Kenntnisse von Geschäftsgeheimnissen Dritter

.Maßnahmen zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen

Die Sicherstellung angemessener Geheimhaltungsmaßnahmen ist von zentraler Bedeutung. Dazu gehören technische, rechtliche und organisatorische Maßnahmen wie Vertragsregelungen und Schulungen für Mitarbeiter.

Technische Maßnahmen

Mit bc2ip als technische Grundlage Ihres Geschäftsgeheimnisschutz-Konzepts:
  • zentrale Steuerung der Schutzmaßnahmen mittels blockchainbasierter Audit-Trails
  • manipulationssicheres Identitäts- und Zugriffsmanagement und Authentifizierung mittels DIDs und VCs auf einer Blockchain
  • allgemeiner Zugangsschutz zu Daten
  • Datenversiegelung und Maskierung
Weitere allgemeine technische Maßnahmen können sein:
  • die Festplattenvollverschlüsselung
  • das Sperren des Bildschirms beim Verlassen des Arbeitsplatzes
  • die sichere Lagerung und Vernichtung von Dokumenten

Rechtliche Maßnahmen

  • „Catch-All“-Klauseln: Die in Arbeitsverträgen oftmals üblichen „Catch-All“-Klauseln sind grundsätzlich unwirksam und keine ausreichende rechtliche Geheimhaltungsmaßnahme.
  • Dynamische NDAs mit bc2ip: Die Verwendung von bc2ip in Ihrem Unternehmen erlaubt die Erstellung von „dynamischen Geheimhaltungsklauseln“. Solche Klauseln „wachsen“ im Schutzumfang durch die dokumentierte Bereitstellung von geheimen Informationen in einem geschützten System.
  • Kooperation und Kollaboration: Der Zugang zu und die Weitergabe von sensiblen Informationen an Geschäftspartner oder sonstige externe Dritte ist vertraglich zu regeln. Es empfiehlt sich, separate Geheimhaltungsvereinbarungen zu schließen.

Organisatorische Maßnahmen

  • Festlegung von Verantwortlichkeiten
  • Identifizierung und Kategorisierung von Geschäftsgeheimnissen
  • schützenswerte Informationen kennzeichnen und erklären
  • Einführung des Need-to-know-Prinzips
  • Umsetzung eines Rollen- und Berechtigungskonzeptes
  • Schulung und Sensibilisierung der Mitarbeiter
  • Dokumentation des zu schützenden Know-hows und des Schutzkonzeptes

.Implementierung bc2ip

.Was leistet bc2ip?

bc2ip reduziert Ihr Haftungsrisiko als Geschäftsführer und Vorstand – es ist die Basis für angemessene, technische und organisatorische Schutzmaßnahmen zur
Umsetzung der gesetzlichen Anforderungen aus dem GeschGehG.

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.Problem:

Die Gewährleistung des Geschäftsgeheimnisinhabers gegenüber seinen Mitarbeitern bezüglich des:
1. einfachen Zugriffs auf Informationen, über die der Arbeitnehmer
verfügen muss, um seine Arbeitsleistung zu erbringen.
2. deutlichen und unmissverständlichen Hinweises auf die Vertraulichkeit und den Geheimnischarakter dieser Informationen.

.Lösung:

bc2ip verfügt über eine integrierte Hinweisfunktion innerhalb der Projekte, über die die zugriffsberechtigten Mitarbeiter auf ihre Geheimhaltungspflichten eindeutig und nachweislich informiert werden.

.Nutzen:

Mitarbeiter werden mittels dieser Hinweis- und Warnfunktion sensibilisiert und können auf die Konsequenzen einer Offenlegung der Information aufmerksam gemacht werden.

.Problem:

Konventionell geführte Geheimhaltungsvereinbarungen sind weitgehend statisch. Änderungen sind umständlich und müssen immer von beiden Seiten akzeptiert und unterschrieben werden.

.Lösung:

bc2ip ermöglicht die Implementierung dynamischer Geheimhaltungsklauseln. Informationen werden automatisch geschützt, sobald sie innerhalb der Plattform geteilt werden. Das bedeutet, dass sie immer den erforderlichen Schutz bieten, ohne ständige Vertragsanpassungen.

.Nutzen:

Einfache und effiziente Sicherung von Geschäftsgeheimnissen mit dynamischen Geheimhaltungsklauseln.

.Problem:

Der unberechtigte Zugriff auf sensible Informationen durch Mitarbeiter ist eine ständige und reale Gefahr.

.Lösung:

Mit bc2ip erhalten Mitarbeiter nur Zugang zu den Informationen, die sie für ihre Arbeit benötigen. Dies verhindert unberechtigte Zugriffe und schützt wirkungsvoll vor Datenmissbrauch.

.Nutzen:

Need-to-know-Zugang – wissen, was notwendig ist. Damit wissen die Mitarbeiter auch, dass Informationen, für die sie nicht zugeteilt sind und zu denen sie womöglich unautorisiert Zugang erhalten, ebenfalls unter Schutz stehen.

.Problem:

Der Nachweis von Informationszugriff und -nutzung im Schadensfall ist oft schwierig bis unmöglich.

.Lösung:

bc2ip verwendet Blockchain-Technologie, um jeden Zugriff und jede Nutzung Ihrer Geschäftsgeheimnisse unveränderlich zu dokumentieren.

.Nutzen:

Im Schadensfall lässt sich genau nachvollziehen, wer welche Information wann von wem erhalten hat.

.Fazit:

bc2ip eröffnet Unternehmen eine effiziente Möglichkeit zur praktischen Umsetzung technischer und organisatorischer Maßnahmen, welche zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen nach dem GeschGehG gesetzlich erforderlich sind. Angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen müssen von den Geheimnisinhabern seit der Einführung des GeschGehG umgesetzt und überwacht werden.

Insbesondere ist die Eigenverantwortung und Sensibilisierung von Mitarbeitern erforderlich, welche durch bc2ip ausdrücklich verständlich gemacht und praktisch umgesetzt werden kann.

bc2ip stellt somit einen essentiellen Baustein zum Schutz Ihres geheimnisbasierten Unternehmenswertes dar.

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„Mit bc2ip bieten wir unseren Mandanten so früh es geht rechtlich belastbare und auch kostengünstige Optionen zur Prävention und im Streit. Geschäftsführer und IP-Verantwortliche in Unternehmen haften den Inhabern bzw. Kapitalgebern gegenüber und fragen nach bürokratievermeidenden, aber wirksamen Instrumenten. Mit bc2ip lassen sich meines Erachtens Know-how und Geschäftsgeheimnisse ganz allgemein sehr effektiv digital schützen. Das ist in meinen Augen eine neue Straße der Innovation, neben dem oft erst zu spät hilfreichen Registerrecht. Die Hinweise der Qualitätsinitiative für das normgerechte Management von IP zur DIN7706 und zur ISO56005 legen sehr genau fest, wie dieser Verantwortung zu entsprechen ist. Sehr konkret äußern sich seit 2019 auch angesehene Rechtsanwaltskollegen wie Preu Bohlig und Partner zu den Pflichten des Geschäftsführers in Bezug auf das deutsche Geschäftsgeheimnisgesetz GeschGehG. Gerichte wie das LG Köln erklären bei Nichtbefolgen Geschäftsgeheimnisse für nicht existent. Daher ist es meine Pflicht, so deutlich zu warnen und Instrumente wie bc2ip aufzuzeigen, die zur Verfügung stehen. Sobald mir eine ähnlich geeignete Plattform bekannt wird, nenne ich sie selbstverständlich daneben und gleichermaßen.”
Dr.-Ing. Jörg WagnerPatentanwalt, trierpatent®
Dr.-Ing. Jörg Wagner
„Geheimhaltungsvereinbarungen müssen möglichst konkret sein, insbesondere um auch nachvertraglich belastbar zu sein. „Catch-all“-Klauseln sind dabei dringend zu vermeiden. bc2ip bietet u. a. eine Möglichkeit zum lückenlosen Nachweis der Kenntnisse eines Arbeitnehmers, z.B. bzgl. firmeninternen Know-hows. Auf Basis von bc2ip lassen sich somit z. B. „dynamische Geheimhaltungsvereinbarungen“ schließen, welche geeignet sind, um langfristige Geheimhaltungspflichten auch in einem inhaltlich agilen Tätigkeitsbereich zu begründen, ohne einer ständigen Ergänzung zu bedürfen.“
Johannes HageböllingRechtsanwalt, trierpatent®
Johannes Hagebölling
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.In drei Schritten zur Sicherheit

Implementierung von bc2ip

Ermöglicht effiziente, schnelle und sichere Umsetzung angemessener Schutzmaßnahmen

Umsetzung rechtlicher Maßnahmen

Überprüfung und Anpassung von Verträgen, Richtlinien und Vereinbarungen

Umsetzung organisatorischer Maßnahmen

Arbeitsanweisungen in Bezug auf die Nutzung von bc2ip; Umgang mit physischen Daten

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